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Volksbegehren für den "EURATOM-Ausstieg"

Logo Volksbegehren EURATOM-Ausstieg Österreichs
Übersicht:
Text des Volksbegehrens
Eintragungsfrist
Eintragungsorte
Gründe für das Volksbegehren
Aktueller Stand an Unterstützungserklärungen
Initiatoren des Volksbegehrens
Rechtsgrundlagen
Resümee und Anregungen von "WIR für ÖSTERREICH"
Weiterführende Informationen
Position der Parteien

Bei Interesse an weiteren Informationen (ca. 1x im Monat), bitte hier anmelden => WFÖ-Rundschreiben
Bitte um => Spenden mit Text "EURATOM-Ausstieg" zur Bewerbung dieses Volksbegehrens.
Kontakt: info@wfoe.at    Bevollmächtigter des Volksbegehrens Mag. Marschall: 0676-403 90 90

Was? Der Text des Volksbegehrens:


kaputter AtomreaktorEURATOM-Ausstieg Österreichs:
"Wir sind für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM und gegen jegliche Art der Finanzierung der (EU-)Atomenergiewirtschaft mittels österreichischer Steuergelder.
Wir regen an, der Nationalrat möge durch verfassungsgesetzliche Maßnahmen sicherstellen, dass die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung verpflichtet sind, sich bei Verhandlungen und Abstimmungen in der EU und der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM für einen sofortigen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag einzusetzen."

Wann? Die Eintragungsfrist

Die Eintragungsfrist ist von 9.5. bis vorerst 30.11.2018. (notfalls verlängerbar bis 27.12.2019)

Im Internet Montag bis Sonntag von 0-24 Uhr.
Am Amt zu den normalen Öffnungszeiten der Ämter.
(NEU seit 1.1.2018: Für Volksbegehren liegen die Formulare für die Unterstützungserklärungen auf den Ämtern auf und sind auch dort unterschrieben abzugeben.)

Wo? im Internet + auf Ämtern


So können Sie eine => Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren unterschreiben

Der Betreiber eines Volksbegehren erhält seit 1.1.2018 keine Personendaten der Unterstützer mehr.
Wenn Sie ein Volksbegehren über das Internet unterstützen, dann erhält auch Ihr Gemeindeamt von Ihnen als Unterstützer KEINE Daten mehr, sondern nur mehr das Innenministerium.
Ablauf der => Online-Unterstützung über Internet    Mo-So von 0-24 Uhr
Ablauf der => Offline-Unterstützung am Amt   zu den normale Öffnungszeiten
(NEU seit 1.1.2018: Man kann in jeder Gemeinde unterschreiben, nicht nur am Hauptwohnsitz)

Gleichzeitig können Sie auch gleich unsere anderen laufendenen Volksbegehren unterschreiben:
siehe => laufende Volksbegehren 2018 in Österreich

Warum? Gründe für das Volksbegehren "EURATOM-Ausstieg":

Grund 1: Wir lehnen die Atomenergie ab.

* Atomenergie ist nicht sicher. Das beweisen die schweren Atomkraftwerksunfälle weltweit.
* Die Gefahren einer Atomkatastrophe sind nicht abschätzbar und nicht beherrschbar.
* Falls ein großer Atomunfall passiert, dann sind gewaltige und irreperable Schäden die Folge. Diese Schäden reichen von Umweltzerstörung bis zu schweren Erkrankungen, von Krebs der Anrainer bis Mißgeburten.
* Die sichere jahrzehntelange Atommülllagerung ist bis heute nicht gelöst, weder in Österreich, noch sonst wo. Die Lagerung ist einerseits ein technisches Problem, da man das Eindringen von Wasser auf Jahrzehnte kaum sicherstellen kann, insbesondere bei unterirdischer Lagerung. Die Lagerung ist aber auch ein sicherheitstechnisches Problem, da man ein Atommülllager gegen Terroristen schützen muß.

Grund 2: Die Mitgliedschaft bei EURATOM macht für Österreich keinen Sinn

* Österreich hat kein einziges Atomkraftwerk zur Energieerzeugung in Betrieb.
* Das Atomkraftwerk Zwentendorf wurde zwar fertig gebaut, ging aber nie in Betrieb.
* Der einzige Atomreaktor Österreichs ist ein Forschungsreaktor in Wien im 2. Bezirk ("Praterreaktor").
* Das einzige Atommüllager Österreichs ist in Seibersdorf (Bezirk Baden) und dient nur für Atommüll von Spitälern und Forschungseinrichtungen.
* Österreich hat somit keine Bedarf und keinen Nutzen aus EURATOM.
* Unseres Wissens werden keine EURATOM-Jahresberichte veröffentlicht. Das österreichische Volk erfährt so gut wie nichts, was da passiert. Schon alleine das rechtfertigt jegliche Art von Mißtrauen gegenüber EURATOM. Man wieß nicht einmal, wer die österreichischen Vertreter bei EURATOM sind bzw. waren.

Grund 3: Die Mitgliedschaft bei EURATOM kostet viel Steuergeld

Ca. 40 - 120 Millionen Euro kostet die Mitgliedschaft bei EURATOM Österreich jedes Jahr.
Damit wird die Atomwirtschaft mittels österreichischem Steuergeld mit Beschluß der Parlamentsmehrheit gefördert.
Dieses Geld könnte man in Österreich sehr viel sinnvoller ausgeben.

Grund 4: Ausbau von erneuerbaren Energien in Österreich

Alternativ könnte man das Geld, das Österreich derzeit jedes Jahr für die EURATOM-Mitgliedschaft ausgibt,
für die Forschung in alternative Energiegewinnung oder für die Produktion von E-Autos & E-Bikes oder für bessere Wärmedämmung von Häusern investieren.

Grund 5: Österreichisches Atomsperrgesetz

Das Bundesverfassungsgesetz für ein atomfreies Österreich ist ein österreichisches Verfassungsgesetz, das die Nutzung von Kernkraft zur Energiegewinnung und den Bau entsprechender Anlagen verbietet. 1999 wurde das Bundesverfassungsgesetz für ein atomfreies Österreich (BGBl. I Nr. 149/1999) einstimmig im Parlament beschlossen (Verfassungsnovelle 1999), und damit das Atomsperrgesetz in den Verfassungsrang erhoben.

Grund 6: Das "Raus aus EURATOM-Volksbegehren" im Jahr 2011 scheiterte nur sehr knapp

Das "Raus aus EURATOM"-Volksbegehren erhielt im Jahr 2011 mit 98.698 Unterstützungserklärungen um 1303 Unterstützungserklärungen zu wenig. Das Ziel der 100.000 Unterstützungserklärungen wurde sehr knapp verpaßt. Damit war auch keine parlamentarische Behandlung notwendig. Eine Woche nach Ende der Eintragungsfrist  passierte die Fukushima-Katastrophe in Japan.
Mehr Infos => EURATOM & Fukushima
Webseite des damaligen Volksbegehren-Betreibers: http://www.raus-aus-euratom.at/

Wieviel? Aktueller Stand an Unterstützungserklärungen:

Bundesland Unterstützer  Zeichnungs-
 berechtigte
Bundesland Unterstützer  Zeichnungs-
 berechtigte
Burgenland 216        232.563 Steiermark 990        964.250
Kärnten 388        436.848 Tirol 447        541.074
Niederösterreich  1.602     1.288.112 Vorarlberg 239        272.587
Oberösterreich 1.204     1.100.546  Wien 2.139     1.147.671
Salzburg 387        394.166 ÖSTERREICH 7.612     6.377.817
Stand: 31. Oktober 2018, 21:12 Uhr

Unsere Ziele:

in Phase 1: Das Erreichen von 8.401 Unterstützungserklärungen bis 30. Nov. 2018.
Damit kann man die Phase 2 eines Volksbegehrens einleiten.
in Phase 2: Das Erreichen von 100.000 Unterstützungserklärungen bis zum Ende der später speziell ausgeschriebenen Eintragungswoche, damit das Volksbegehren im Parlament behandelt werden muß. Es wird in Phase 2 eine spezielle Eintragungswoche auf den Ämtern geben, für die alle Gemeinden Österreichs dieses Volksbegehren, seinen Inhalt und die dafür verlängerten Öffnungszeiten explizit kundmachen. In Phase 2 erfolgt dann auch meistens eine Berichterstattung in den Medien.
in Phase 3: Beschlußfassung des EURATOM-Ausstiegs Österreichs durch den Nationalrat, wenn nicht anders geht auch mittels Volksabstimmung.

Wer? Initiator / Bevollmächtigter / Zeichnungsberechtigte:


* Am 26. April 2018 (= Jahrestag der Tschernobyl-AKW-Katastrophe) brachte Initiator Mag. Robert Marschall (WFÖ-Obmann) das Volksbegehren beim österreichischen Innenministerium ein. Er ist der Bevollmächtigte des "EURATOM-Ausstieg Österreichs"-Volksbegehrens.
* "WIR für ÖSTERREICH" sind Betreiber und Unterstützer des Volksbegehrens.
* Wer darf das Volksbegehren unterschreiben?
  Antwort: Zeichnungsberechtigt sind alle Österreicher ab 16 Jahre, auch Auslandsösterreicher.

Rechtsgrundlagen:


* EURATOM-Vertrag (Stand 2010)
* Bundesverfassungsgesetz für ein atomfreies Österreich (BGBl. I Nr. 149/1999)
* wikipedia-Artikel zum Atommsperrgesetz in Österreich

Resümee und Anregung von "WIR für ÖSTERREICH":

Wir sind gegen EURATOM und Atomstrom!
Die AKW-Katastrophen:
1977: Bohunice, Slowakei (damals Tschechoslowakei), Kernschmelze in einem Reaktor,
1979: Three Mile Island / Harrisburg (USA),
1986: Tschernobyl (Ukraine) und
2011: Fukusima (Japan)

Die AKW-Katastrophen zeigen auf, daß Atomkraftwerke nicht sicher sind und im Katastrophenfall jahrzehntelange Schäden die Folge sind.
Wir von WFÖ vertreten die Interessen des österreichischen Volkes gegen die Interessen der Konzerne.
Deshalb wollen wir dem österreichischen Volk eine Volksabstimmung ermöglichen.
Hingegen ist es völlig unverständlich für uns, wie angebliche österreichische "Volksvertreter" gegen Volksabstimmungen sein können und das österreichische Volk von dieser wichtigen Entscheidung ausschließen wollen.

Deshalb haben WIR für ÖSTERREICH dieses Volksbegehren ins Leben gerufen.
Wir hoffen auf eine breite Unterstützung durch das österreichische Volk.
Die großen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ - die ja für die EURATOM-Mitgliedschaft Österreichs verantwortlich sind - werden das wohl niemals korrigieren.
Das Volk muss da schon selbst aktiv werden, wenn es den Atomstrom nicht fördern will, sondern die Energieerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen in Österreich.
Das österreichische Volk hat jetzt bei diesem Volksbegehren die Möglichkeit dazu.

Wir alle unterzeichnen jetzt das Volksbegehren für eine "EURATOM-Austritt Österreichs", so rasch als möglich.
Nützen auch Sie Ihr Stimmrecht.  Zeichnungsberechtigt sind alle Österreicher ab 16 Jahre.

Weiterführende Informationen zum Thema:


* 5.11.2018: Atomkraftwerke in der EU:
"Seit 1987 erzeugt Italien keinen Atomstrom mehr.
In den 1980er Jahren wurden aber weitere Anlagen in Litauen, Tschechien, Slowenien und Ungarn errichtet. 1996 wurde in Cernavod? (Rumänien) ein neues AKW in Betrieb genommen, 1998 das Kernkraftwerk Mochovce (Slowakei) und 2002 Temelin (Tschechien).
Damit betreiben heute 14 der 28 EU-Mitgliedstaaten Kernkraftwerke. ...
   Der Anteil von Atomstrom im Strommix der EU-28 lag im Jahr 2016 bei 26 Prozent, das bedeutete Platz Zwei hinter den Erneuerbaren mit 30 Prozent. Auf Kohle entfielen 22 Prozent, auf Gas 19 Prozent und auf andere fossile Energieträger 3 Prozent.
Im Jahr 2014 wurde in der EU-28 erstmals mehr Strom aus Erneuerbaren als aus Kernenergie erzeugt. ..."
Quelle: Presseaussendung der Österreichische Energieagentur - Austrian Energy Agency vom 5. Nov. 2018
* 12.7.2018 EU-Gericht: Milliarden-Beihilfen für Atomkraft sind zulässig.
"Genehmigung der Subventionen durch die EU. Großbritannien kann mit dem ersten Reaktor-Neubau seit rund zwei Jahrzehnten fortfahren. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) wies am Donnerstag eine Klage Österreichs gegen die staatlichen Beihilfen für das geplante Akw Hinkley Point ab und bestätigte damit die Genehmigung der Subventionen durch die EU. ... Der Chef von Greenpeace Energy, Sönke Tangermann ...  Tatsächlich hält der Euratom-Vertrag die Verpflichtung aller Staaten fest, die Kernenergie zu fördern. Die freie Entscheidung, auf Kernengerie zu setzen, steht über dem EU-Beihilferecht. ..."
=> Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom 12.7.2018
(D.h. der angeblich freie und unverzerrte Wettbewerb in der EU gilt nicht für die Atomwirtschaft.)

* Chronologie der weltweit schwersten Atomunfälle in kerntechnischen Anlagen seit dem Jahr 1945:
=> http://www.atomunfall.de/

* Das 7 Jahre zurückliegende Volksbegehren "RAUS aus EURATOM" (28. Februar bis 7. März 2011)
 

Position der Parteien:

05.11.2018: Andreas Schieder (SPÖ) fordert Neuverhandlung von Euratom."Der design. SPÖ-EU-Spitzenkandidat und außenpolitische Sprecher der SPÖ Andreas Schieder fordert anlässlich des 40-jährigen Jubiläums der Abstimmung über das AKW Zwentendorf substanzielle Änderungen in der europäischen AKW-Politik. „Wir brauchen eine Neuverhandlung des Euratom-Vertrags: EU-Budgetmittel dürfen künftig nur mehr in den Ausstieg, aber nicht mehr in den Neubau von Atomkraftwerken fließen“, sagt Schieder. „Leider hat die Regierung die Ratspräsidentschaft nicht genützt, um entsprechende Initiativen auf EU-Ebene zu setzen“, kritisiert Schieder.
   Der Volksentscheid gegen die Inbetriebnahme des AKW Zwentendorf sei „ein wichtiger Wendepunkt in der österreichischen Geschichte gewesen. Als Gesellschaft haben wir erkannt, dass der technische Fortschritt nicht bedingungslos zu bejahen ist, sondern eine politische und gesellschaftliche Steuerung braucht. Ich bin stolz darauf, dass es uns gelungen ist, Österreich seit Jahrzehnten frei von Atomkraft zu halten.“
    Wichtig sei nun, in ganz Europa den Ausstieg aus der Atomkraft und den forcierten Ausbau erneuerbarer Energien zu schaffen. „Ein erster Schritt wäre die Änderung des Euratom-Vertrages. Gerade als AKW-freies Land wäre das eine gute, glaubwürdige Initiative Österreichs und von Umweltministerin Köstinger im Rahmen des Ratsvorsitzes gewesen. Leider wurde von der Regierung auch diese Gelegenheit, während der Ratspräsidentschaft Akzente zu setzen, vertan.“ Schieder will deshalb den Euratom-Vertrag auch im kommenden EU-Wahlkampf zum Thema machen und dafür auch politische Partner in anderen EU-Ländern finden."
Qu.: SPÖ-Parlamentsklub vom 5.11.2018
Dazu WFÖ: Immerhin will die SPÖ sehr spät aber doch, daß der EURATOM-Vertrag geändert wird und über EURATOM kein Geld mehr in den Bau von Atomkraftwerken fließt. Allerdings hat Österreich in der EU nur ein Stimmengewicht von ca 3% und kann daher so gut wie nichts entscheiden. Weiters ist nicht einzusehen, warum Österreichs Steuerzahler immer noch 40 Millionen Euro im Jahr an EURATOM zahlen sollen.

5.11.2018: Rossmann (Liste Pilz): Zwentendorf ist ein mahnendes Beispiel für mehr Bürgerbeteiligung
 „Zwentendorf ist ein Mahnmal. Nicht nur, wenn es darum geht, welche Verantwortung wir in jedem Bereich unserer modernen Lebensführung haben, sondern auch, um aufzuzeigen, dass Beteiligung und Mitbestimmung der Bevölkerung unerlässliche Bestandteile von Demokratie sind“, so Bruno Rossmann, Klubobmann und Umweltsprecher der Liste Pilz anlässlich des vierzigsten Jubiläums der Volksabstimmung zum Atomkraftwerk Zwentendorf. „Das mittlerweile als Photovoltaikanlage genutzte Kraftwerk zeigt, dass die Bevölkerung tiefgreifende Entscheidungen einer Regierung in die richtige Richtung lenken kann“, konstatiert Rossmann. „Demokratie ist mehr als ein alle fünf Jahre stattfindender Wahlgang. 40 Jahre danach sehe ich Zwentendorf als einen Aufruf zur Erneuerung der Demokratie, zu Mitsprache und zu verantwortungsbewusster Politik“, so der Klubobmann.
„Aber gerade in Zeiten globaler Konflikte braucht es eine internationale Abkehr von und einen schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft, die schließlich die Basis für waffenfähiges Plutonium liefert“, so Rossmann weiter. „Als entsprechende nächsten Schritte fordert die Liste Pilz daher ein ambitioniertes, EU-weites Handeln in Richtung erneuerbarer Energien und einen sofortigen Förderungsstopp für Projekte wie Hinkley Point C oder das ungarische Kernkraftwerk Paks II.
Qu. Presseaussendung der Liste Pilz im Parlament vom 5.11.2018
Dazu WFÖ: NAbg. Bruno Rossmann, Klubobmann der "Liste Pilz", hat sich in einem Tweet vom 6.11.2018 für einen EURATOM-Ausstieg Österreichs ausgesprochen.
Ob er schon das laufende Volksbegehren für den EURATOM-Ausstieg Österreichs unterschrieben hat, ist uns nicht bekannt.
 
 
 


www.wfoe.at / Volksbegehren für den "EURATOM-Ausstieg Österreichs" http://infokunst.at